Einträge von Philipp Beck

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Kein iPhone mehr im Job nach der DSGVO?

Die DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) ist bekanntlich seit 25. Mai 2018 in Kraft. Die Datenschutzerklärungen von Unternehmenswebseiten wurden auf Vordermann gebracht, interne Regeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten neu aufgesetzt und ausführliche Verzeichnisse angelegt (so hoffe ich doch …).   Aber was ist mit den Daten auf dem Smartphone? Vereinzelt gab es Artikel, die vor der […]

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Urheberrecht für Streichkäse?

Urteil Europäischer Gerichtshof in der Rechtssache C-310/17 (Levola Hengelo BV / Smilde Foods BV) vom 13. November 2018 Nein, Sie haben sich nicht verlesen. Es geht um Käse zum Essen, genauer genommen um einen Streichkäse. Im Jahre 2007 hat ein niederländischer Gemüse- und Frischproduktehändler den Streichkäse „Heksenkaas“ kreiert. Die Rechteinhaber sind der Überzeugung, dass ihre […]

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Abmahnung wegen Verstoß gegen die DSGVO möglich?

Rechtslage zur DSGVO Seit dem 25. Mai 2018 sind die deutschen Unternehmen verpflichtet, die Vorschriften der DSGVO einzuhalten. Viele fragen sich seitdem, von welcher Seite Ungemach drohen kann. Die Datenschutzbehörden ersticken momentan in Arbeit, dort werden vorwiegend die angezeigten Fälle abgearbeitet. Aber kann ein Konkurrent Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung ahnden? Wenn z.B. die Datenschutzerklärung auf […]

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Darf Facebook einen Post löschen?

Vor kurzem wurde ich in einem Seminar gefragt, wann Facebook einen Post löschen muss bzw. darf und welche Regeln hierfür gelten. Ich fing an, mit dem sog. virtuellen Hausrecht von Facebook sowie der Meinungsfreiheit nach dem Grundgesetz zu argumentieren. Sicher war ich mir hier allerdings nicht wirklich. Warum nicht? Weil Artikel 2 Grundgesetz eigentlich im […]

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Der Uploadfilter kommt 

Zugegeben, der heute beschlossene Entwurf zur Änderung des Urheberrechts erwähnt den Uploadfilter nicht ausdrücklich. Er verschärft aber die Haftung von Plattformen wie YouTube für rechtsverletzende Inhalte. Die vor Gericht erfolgreich praktizierte Argumentation von YouTube, man hafte nicht für den User-Content, wird in Zukunft aller Voraussicht nach nicht mehr funktionieren. Rechtsgrundlage hierfür ist (noch) § 10 Nr. 1 Telemediengesetz […]

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DSGVO

Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Der Stichtag für die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) rückt mit dem 25. Mai 2018 immer näher. Anlass, etwas über die datenschutzrechtlich relevanten Elemente einer Webseite zu schreiben. Um den Nutzer über die von ihm verwendeten Daten umfassend zu informieren, sollte man sich über folgende Punkte Gedanken machen:  Newsletter Unabhängig von der Tatsache, welche Newsletter-Programme man […]

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Werberecht: Zu den Anforderungen an die Einwilligung für Werbung

BGH, Urteil vom 01.02.2018 – Az.: III ZR 196/17 zur Einwilligung für Werbung. Der BGH hatte hier über die Rechtmäßigkeit einer Klausel zu entscheiden. Darin willigte der Kunde in die Verwendung seiner Daten für Werbung ein. Die Beklagte verwendete in ihren Formularen folgende Klausel: „Ich möchte künftig über neue Angebote und Services der T. GmbH per […]

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Fotorecht: Google und Getty Images einigen sich auf einen Lizenzvertrag. 

Seit Jahren haben sich die Bildagentur Getty Images und Google über die Bildvorschau von Google gestritten. Getty war der Ansicht, dass durch die große und hochauflösende Darstellung ihrer Fotos in der Google-Vorschau die Seitenbesucher keinen Anlass hätten, die Original-Bilder zu suchen. Getty sprach hier gar von „Piraterie“. Darüber hinaus soll Google die Quelle der Fotos […]

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Zur Unwirksamkeit eines Vertrages über Adresshandel

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 24.01.2018, Az. 13 U 165/16. In diesem Urteil ging es unter anderem um die Frage, ob ein Vertrag über den Kauf von Adressen zu Werbezwecken („Adresshandel“) wirksam ist. Das Gericht verneint die Frage, da es an einer wirksamen Einwilligung der Adressinhaber fehle. Es liege somit ein Verstoß gegen das […]

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MFM-Tabelle bei unberechtigter Verwendung eines Fotos nicht automatisch anwendbar

Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 30.07.2015 (Az.: 16 O 410/14) entschieden, dass die Tabelle der Mittelstandsvereinigung Fotomarketing (sog. MFM-Tabelle) bei unberechtigter Online-Verwendung eines Fotos nicht automatisch anwendbar ist. Die Mittelstandsvereinigung ist eine Organisation, in der Bildagenturen und Fotografen vertreten sind. Diese ermitteln die marktüblichen Honorare für die unterschiedlichsten Verwendungen von Bildern. Diese Durchschnittswerte […]