Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat kürzlich entschieden, dass McDonald’s die Markenrechte an der Bezeichnung „Big Mac“ nicht mehr exklusiv nutzen darf. Bedeutet das nun
Die DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) ist bekanntlich seit 25. Mai 2018 in Kraft. Die Datenschutzerklärungen von Unternehmenswebseiten wurden auf Vordermann gebracht, interne Regeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten neu aufgesetzt
Urteil Europäischer Gerichtshof in der Rechtssache C-310/17 (Levola Hengelo BV / Smilde Foods BV) vom 13. November 2018 Nein, Sie haben sich nicht verlesen. Es geht um Käse zum
Rechtslage zur DSGVO Seit dem 25. Mai 2018 sind die deutschen Unternehmen verpflichtet, die Vorschriften der DSGVO einzuhalten. Viele fragen sich seitdem, von welcher Seite Ungemach drohen kann. Die
Vor kurzem wurde ich in einem Seminar gefragt, wann Facebook einen Post löschen muss bzw. darf und welche Regeln hierfür gelten. Ich fing an, mit dem sog. virtuellen Hausrecht
Zugegeben, der heute beschlossene Entwurf zur Änderung des Urheberrechts erwähnt den Uploadfilter nicht ausdrücklich. Er verschärft aber die Haftung von Plattformen wie YouTube für rechtsverletzende Inhalte. Die vor Gericht erfolgreich praktizierte
1. Einleitung Wenn man das erste Mal einen Autorenvertrag (auch Verlagsvertrag genannt) in den Händen hält (oder heutzutage vielmehr am PC betrachtet), ist die Aufregung möglicherweise groß. Wir gehen
Einen kurzen Überblick über das Fotorecht sollen die nachfolgenden Ausführungen geben, wobei kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben wird. Ob Ansprüche bestehen oder ein Recht verletzt wird, hängt wie immer
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Der Stichtag für die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) rückt mit dem 25. Mai 2018 immer näher. Anlass, etwas über die datenschutzrechtlich relevanten Elemente einer Webseite zu schreiben. Um den
BGH, Urteil vom 01.02.2018 – Az.: III ZR 196/17 zur Einwilligung für Werbung. Der BGH hatte hier über die Rechtmäßigkeit einer Klausel zu entscheiden. Darin willigte der Kunde in die
