Im Internet wurde ein Foto eines ehemaligen inoffiziellen Mitarbeiters der Stasi veröffentlicht. Dabei handelte es sich nicht um einen gewöhnlichen informellen Mitarbeiter („IM“), sondern um einen Mitarbeiter zur Bearbeitung
In diesem Verfahren ging es um die Zulässigkeit von sog. Online – Videorecordern. Die Klägerin strahlt das Fernsehprogramm von RTL aus, die Beklagte bietet unter der Bezeichnung „shift.tv“ einen
Die Klägerin ist seit 2001 unter der Abkürzung „ahd“ im Hard- und Softwarebereich tätig. Die Beklagte ist seit 1997 Inhaberin der Domain ahd.de und bietet darunter seit 2004 Dienstleistungen
Es sind schon unzählige Entscheidungen zur Internet-Werbung mit der Marke eines Konkurrenten ergangen. Diese beschäftigte sich nun mal wieder mit Google-Adwords. Kurz zur Erklärung: Bei Adwords tauchen in der
In diesem Verfahren versuchte eine Plattenfirma gegen einen Usenet-Provider eine einstweilige Verfügung zu erwirken, da sich auf seinem Newsserver Binärdateien mit der Musikaufnahme «Mitternacht» der Künstlerin LaFee befanden. Die
In diesem Verfahren wehrte sich ein Steuerberater dagegen, dass er GEZ-Gebühren für sein Autoradio zahlen musste. Nach Ansicht des Gerichts lag jedoch keine kostenfreie private Nutzung eines Zweitgerätes vor,
In diesem Verfahren (Az: 137 C 293/07) ging es um die Frage, ob eine studentische Verbindung das Aufführungsrecht des Urhebers verletzte. Die Studenten hatten nämlich während einer öffentlichen Feier
In diesem Verfahren wurde jemand verdächtigt, Songs von Yvonne Catterfield und Sarah Connor illegal zum Download zur Verfügung gestellt zu haben. Dies ist nach den §§ 106, 108 UrhG
In diesem Verfahren (Az: 7 O 2827/07) ging es um die Haftung eines Radiosenders für Urheberrechtsverletzungen, die von seinem DSL-Anschluss begangen wurden. Ein Mitarbeiter des Senders soll über die
Der Kläger wollte in diesem Verfahren feststellen lassen, dass er mit seinem Beruf als Tätowierer unter das Künstlersozialversicherungsgesetz falle. Zunächst übte er den Beruf des grafischen Zeichners bei verschiedenen
