Urheberrecht für Streichkäse?
Urteil Europäischer Gerichtshof in der Rechtssache C-310/17 (Levola Hengelo BV / Smilde Foods BV) vom 13. November 2018 Nein, Sie haben sich nicht verlesen. Es geht um Käse zum
21. November 2018
Urteil Europäischer Gerichtshof in der Rechtssache C-310/17 (Levola Hengelo BV / Smilde Foods BV) vom 13. November 2018 Nein, Sie haben sich nicht verlesen. Es geht um Käse zum
Rechtslage zur DSGVO Seit dem 25. Mai 2018 sind die deutschen Unternehmen verpflichtet, die Vorschriften der DSGVO einzuhalten. Viele fragen sich seitdem, von welcher Seite Ungemach drohen kann. Die
Vor kurzem wurde ich in einem Seminar gefragt, wann Facebook einen Post löschen muss bzw. darf und welche Regeln hierfür gelten. Ich fing an, mit dem sog. virtuellen Hausrecht
Zugegeben, der heute beschlossene Entwurf zur Änderung des Urheberrechts erwähnt den Uploadfilter nicht ausdrücklich. Er verschärft aber die Haftung von Plattformen wie YouTube für rechtsverletzende Inhalte. Die vor Gericht erfolgreich praktizierte
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Der Stichtag für die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) rückt mit dem 25. Mai 2018 immer näher. Anlass, etwas über die datenschutzrechtlich relevanten Elemente einer Webseite zu schreiben. Um den
BGH, Urteil vom 01.02.2018 – Az.: III ZR 196/17 zur Einwilligung für Werbung. Der BGH hatte hier über die Rechtmäßigkeit einer Klausel zu entscheiden. Darin willigte der Kunde in die
Seit Jahren haben sich die Bildagentur Getty Images und Google über die Bildvorschau von Google gestritten. Getty war der Ansicht, dass durch die große und hochauflösende Darstellung ihrer Fotos
Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 24.01.2018, Az. 13 U 165/16. In diesem Urteil ging es unter anderem um die Frage, ob ein Vertrag über den Kauf von Adressen
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 30.07.2015 (Az.: 16 O 410/14) entschieden, dass die Tabelle der Mittelstandsvereinigung Fotomarketing (sog. MFM-Tabelle) bei unberechtigter Online-Verwendung eines Fotos nicht automatisch anwendbar
Der Rapper Bushido war mit einem Eilantrag gegen die Indizierung des Tonträgers „NWA“ sowie das Musikvideo „Stress ohne Grund“ erfolgreich. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hatte mit Beschluss
