Pizza und Recht
Man mag es kaum glauben, aber Pizzas und Pizzerias waren schon häufig Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Das OLG Frankfurt am Main hatte einer Pizzeria verboten, sich „Falcone & Borsellino“ in
Man mag es kaum glauben, aber Pizzas und Pizzerias waren schon häufig Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Das OLG Frankfurt am Main hatte einer Pizzeria verboten, sich „Falcone & Borsellino“ in
Immer wieder stellt sich die Frage, ab wann eine Bewertung bei Google unzulässig ist. Das jüngste Urteil des Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgerichts vom 16.2.2022 (Az.: 9 U 134/21) hatte diese Frage
Der Veröffentlichung von Kinderfotos müssen die Eltern gemeinsam zustimmen. Dies hat das OLG Düsseldorf in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung (Az.: II-1 UF 74/21, 1 UF 74/21) bestimmt. Was war
Wenn jemand Ihr Foto geklaut und verwendet hat, hängt der Schadensersatz von zwei entscheidenden Faktoren ab: Ob Sie professionell als Fotograf arbeiten und wie das Foto genau verwendet wird. Foto
Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“) sind in eine Fülle von vorformulierten Vertragsbedingungen. Diese interessieren den Kunden meist wenig und bei Online-Shops werden sie schnell als „gelesen und akzeptiert“ weggeklickt. Im
Auch in der Fabelwelt geht es manchmal bürokratisch zu, nämlich wenn der Drachenlord plötzlich eine Rundfunklizenz benötigt. Dabei handelt es sich in Wirklichkeit um den Youtuber Rainer „Drachenlord“ Winkler.
Die Zeitschrift Computer Bild hatte in einem Beitrag ein Foto von Jan Böhmermann ohne dessen Einverständnis verwendet. Die Überschrift lautete: „Leser Aktion Freenet TV DVB-T2-Receiver für HD-TV ENDLICH SCHARF“.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat kürzlich entschieden, dass McDonald’s die Markenrechte an der Bezeichnung „Big Mac“ nicht mehr exklusiv nutzen darf. Bedeutet das nun
Die DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) ist bekanntlich seit 25. Mai 2018 in Kraft. Die Datenschutzerklärungen von Unternehmenswebseiten wurden auf Vordermann gebracht, interne Regeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten neu aufgesetzt
Urteil Europäischer Gerichtshof in der Rechtssache C-310/17 (Levola Hengelo BV / Smilde Foods BV) vom 13. November 2018 Nein, Sie haben sich nicht verlesen. Es geht um Käse zum