Kategorie: Urteile

schoko

Künstlersozialabgabe – Nachzahlung?

In diesem Eilverfahren zur Künstlersozialabgabe (LSG Niedersachsen-Bremen vom 22.12.2022 – L 2 BA 49/22 B ER) ging es um viel Süßes, denn die Betroffene war eine Schokoladenmanufaktur. Oder doch

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Allianz Arena

Fussball ist unser Leben

Das Lied „Fussball ist unser Leben“, gesungen von der deutschen Weltmeistermannschaft 1974, mag vielleicht die traurigen Fussball-Gemüter nach dem Ausscheiden bei der WM 2022 wieder erheitern. Es passt auf

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Streichkäse

Urheberrecht für Streichkäse?

Urteil Europäischer Gerichtshof in der Rechtssache C-310/17 (Levola Hengelo BV / Smilde Foods BV) vom 13. November 2018 Nein, Sie haben sich nicht verlesen. Es geht um Käse zum

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facebook post

Darf Facebook einen Post löschen?

Vor kurzem wurde ich in einem Seminar gefragt, wann Facebook einen Post löschen muss bzw. darf und welche Regeln hierfür gelten. Ich fing an, mit dem sog. virtuellen Hausrecht

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