In diesem Eilverfahren zur Künstlersozialabgabe (LSG Niedersachsen-Bremen vom 22.12.2022 – L 2 BA 49/22 B ER) ging es um viel Süßes, denn die Betroffene war eine Schokoladenmanufaktur. Oder doch
Das Landgericht Köln hatte in einem Verfahren (Urteil v. 24.11.2022, Az.: 14 O 404/21) zu entscheiden, wann ein Foto im Internet noch im Sinne einer Urheberrechtsverletzung abrufbar ist. Was
Das Lied „Fussball ist unser Leben“, gesungen von der deutschen Weltmeistermannschaft 1974, mag vielleicht die traurigen Fussball-Gemüter nach dem Ausscheiden bei der WM 2022 wieder erheitern. Es passt auf
Immer wieder stellt sich die Frage, ab wann eine Bewertung bei Google unzulässig ist. Das jüngste Urteil des Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgerichts vom 16.2.2022 (Az.: 9 U 134/21) hatte diese Frage
Die Zeitschrift Computer Bild hatte in einem Beitrag ein Foto von Jan Böhmermann ohne dessen Einverständnis verwendet. Die Überschrift lautete: „Leser Aktion Freenet TV DVB-T2-Receiver für HD-TV ENDLICH SCHARF“.
Urteil Europäischer Gerichtshof in der Rechtssache C-310/17 (Levola Hengelo BV / Smilde Foods BV) vom 13. November 2018 Nein, Sie haben sich nicht verlesen. Es geht um Käse zum
Rechtslage zur DSGVO Seit dem 25. Mai 2018 sind die deutschen Unternehmen verpflichtet, die Vorschriften der DSGVO einzuhalten. Viele fragen sich seitdem, von welcher Seite Ungemach drohen kann. Die
Vor kurzem wurde ich in einem Seminar gefragt, wann Facebook einen Post löschen muss bzw. darf und welche Regeln hierfür gelten. Ich fing an, mit dem sog. virtuellen Hausrecht
BGH, Urteil vom 01.02.2018 – Az.: III ZR 196/17 zur Einwilligung für Werbung. Der BGH hatte hier über die Rechtmäßigkeit einer Klausel zu entscheiden. Darin willigte der Kunde in die
Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 24.01.2018, Az. 13 U 165/16. In diesem Urteil ging es unter anderem um die Frage, ob ein Vertrag über den Kauf von Adressen
