Das Amtsgericht München hatte darüber zu entscheiden, wie lange die Einwilligung in einen E-Mail-Newsletter gültig ist (AG München, Urteil vom 14.02.2023 – Az.: 161 C 12736/22). Wenn Sie auch zu
In diesem Eilverfahren zur Künstlersozialabgabe (LSG Niedersachsen-Bremen vom 22.12.2022 – L 2 BA 49/22 B ER) ging es um viel Süßes, denn die Betroffene war eine Schokoladenmanufaktur. Oder doch
Das Landgericht Köln hatte in einem Verfahren (Urteil v. 24.11.2022, Az.: 14 O 404/21) zu entscheiden, wann ein Foto im Internet noch im Sinne einer Urheberrechtsverletzung abrufbar ist. Was
Das Lied „Fussball ist unser Leben“, gesungen von der deutschen Weltmeistermannschaft 1974, mag vielleicht die traurigen Fussball-Gemüter nach dem Ausscheiden bei der WM 2022 wieder erheitern. Es passt auf
Der „Black Friday“ wird nicht nur von vielen Konsumenten heiß ersehnt, nun war er auch Gegenstand einer Auseinandersetzung im Markenrecht. Der Begriff „Black Friday“ kommt ursprünglich aus den USA,
Immer wieder stellt sich die Frage, ab wann eine Bewertung bei Google unzulässig ist. Das jüngste Urteil des Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgerichts vom 16.2.2022 (Az.: 9 U 134/21) hatte diese Frage
Der Veröffentlichung von Kinderfotos müssen die Eltern gemeinsam zustimmen. Dies hat das OLG Düsseldorf in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung (Az.: II-1 UF 74/21, 1 UF 74/21) bestimmt. Was war
Der Journalist Christian Noe hat mit mir ein längeres Interview geführt. Es ist im Magazin Anwaltspraxis erschienen. Wir sprachen dabei über aktuelle Entwicklungen im Musikbusiness, Künstlerverträge und Künstlervermarktung.
Auch in der Fabelwelt geht es manchmal bürokratisch zu, nämlich wenn der Drachenlord plötzlich eine Rundfunklizenz benötigt. Dabei handelt es sich in Wirklichkeit um den Youtuber Rainer „Drachenlord“ Winkler.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat kürzlich entschieden, dass McDonald’s die Markenrechte an der Bezeichnung „Big Mac“ nicht mehr exklusiv nutzen darf. Bedeutet das nun
